Politik

Das politische System Cubas ist eine einzigartige Variante der Sozialistischen Republik mit einem Präsidenten an der Spitze. Die cubanische Verfassung von 1976 ist das Ergebnis der Revolution von 1959. Die Verfassung wurde nach dem Muster osteuropäischer sozialistischer Volksdemokratien auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus ausgearbeitet. Es bestehen auffällige Unterschiede zwischen Cuba und den ehemaligen Ostblock-Ländern. Von 1959 bis 2008 wurden alle wichtigen Entscheidungen vom Oberkommandierenden Dr. Fidel Castro Ruz, Anhänger eines autoritären Führungsstils, und seinen engsten Vertrauten getroffen. Fidel Castro war das längste regierende Oberhaupt der Welt. Das gesamte politische System war auf seine Person zugeschnitten und stattete ihn mit diktatorischen Vollmächten aus. So konnte er über 40 Jahre lang wie ein Alleinherrscher regieren und der Cubanische Parlamentarismus war somit praktisch bedeutungslos. Fidel Castro war u.a. Staatspräsident, Regierungschef, Vorsitzender des Staatsrats, Anführer der Streitkräfte und Vorsitzender der Kommunistischen Partei Cubas. Seit 2008 hat sein Bruder Raúl Castro diese Posten übernommen. Gemäß der Verfassung ist die Kommunistische Partei Cubas (PCC) die einzig auf Cuba zugelassene politische Organisation. Sie übt ihre führende Rolle gemeinsam mit Massenorganisationen aus. Mit ca. 600000 Mitgliedern sind etwa 15 % der erwachsenen cubanischen Staatsbürger Parteimitglied. Die Parteizugehörigkeit fördert beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg und ist Voraussetzung für höhere Positionen in Wirtschaft, Militär und Staat. Zahlreiche Massenorganisationen sollen die Parteipolitik an die Basis vermitteln. Neben der Einheitsgewerkschaft (CTC), dem Kleinbauernverband (ANAP), dem Frauenverband (FMC), dem Studentenbund (FEU) und der Schülervereinigung (FEEM) hat das „Komitee zur Verteidigung der Revolution“ (CDR) eine besondere Rolle, das in jedem Häuserblock und Dorf die Macht der Revolution und Wachsamkeit repräsentiert. Spitzel- und Polizeidiensthilfe, Nachbarschaftshilfe und politische Propagandaarbeit sind die Kernaufgaben der CDR-Einheiten. Fidel Castro ging es nach der Revolution nicht in erster Linie um die Einführung des Kommunismus, sondern um eine Verbesserung der Lebensverhältnisse. Erst 1961 erklärte Castro die cubanische Revolution zu einer sozialistischen. Während die Planwirtschaft in weiten Teilen eher versagt, gibt es große Erfolge im Bildungs- und Gesundheitswesen zu verzeichnen.